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Amazon-Shops

Abmahnrisiken beim Verkauf über Amazon-Shops      

Amazon gehört neben eBay zu den erfolgreichsten und bekanntesten Verkaufsplattformen im Netz. Nicht nur bei den Kunden, sondern auch bei den Anbietern und Verkäufern. Wie bei eBay auch gilt allerdings, dass Shopbetreiber für die von ihnen eingestellten und auf Online-Plattformen, Auktionsportalen oder Preissuchmaschinen angebotenen Produkte, Waren oder Dienstleistungen selbst haften. Alle Vorschriften des Fernabsatzgesetzes müssen erfüllt werden, sonst drohen teure Abmahnungen.

Die Verkäufer haften, nicht die Plattform

Auch wenn Portale und Plattformen beispielsweise eine App für mobile Endgeräte anbieten, in die automatisch Artikel übernommen und dabei ohne Grundpreis oder andere Pflichtangaben dargestellt werden, haftet der Anbieter des konkreten Artikels, dem eine Prüfpflicht obliegt. Wenn es technisch nicht möglich ist, die Pflichtangaben in der geforderten Form einzustellen, empfiehlt es sich, seine Angebote zu entfernen und auf den Inhaber der Plattform hinzuwirken, damit die technischen Voraussetzungen geschaffen werden.

Pflichtinformationen nach dem Fernabsatzgesetz

Wie bei eigenen Online-Shops und Auktionsangeboten bei eBay auch, müssen bei Waren und Dienstleistungen, die bei Amazon angeboten werden, folgende Pflichtinformationen für den Kunden erkennbar sein:

  • Die Impressumspflicht: Das Impressum eines gewerblichen Anbieters muss den vollständigen Namen des Betreibers enthalten sowie ausführliche Kontaktdaten wie Anschrift, Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse. Aber auch eine eventuelle Registernummer und die Art des Registers, in dem der Anbieter eingetragen ist, die Umsatzsteueridentifikationsnummer, die Wirtschaftsidentifikationsnummer und eventuell zuständige Aufsichtsbehörden oder Kammern müssen aufgeführt werden. Bei manchen Berufen wie beispielsweise bei Apothekern müssen zudem Angaben zur gesetzlichen Berufsbezeichnung oder Berufsordnungen gemacht werden. Im Falle juristischer Personen ist auch der volle Name des oder der Vertretungsberechtigten aufzuführen.
  • Belehrung über das Widerrufs- und Rückgaberecht: Jeder Käufer muss nach dem Fernabsatzgesetz über seine Widerrufs- und Rückgabemöglichkeiten aufgeklärt werden. In welcher Form dies bei Amazon geschehen soll, ist umstritten. Es empfiehlt sich, die entsprechenden Informationen bereits bei der Artikelbeschreibung mit einzustellen und bei der Bestätigung des Kaufs noch einmal zuzusenden.
  • Transparente Preisangaben inklusive der Angabe des Grundpreises und aller hinzukommenden Kosten wie Transport-, Fracht- und Lieferkosten oder dergleichen.
  • Auch die Vertrags- und Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen – zusätzlich zu den AGB, die für Amazon an sich gelten – aufgeführt werden.

Teilweise sind dem Anbieter bei der rechtlich korrekten Ausgestaltung seiner Verkaufsangebote bei Amazon die Hände gebunden. So wurde beispielsweise schon oft bemängelt, dass die Händler ihre eigenen AGB nicht derart in den Bestellprozess einbinden können, dass der Käufer darauf hingewiesen wird, wie es vorgeschrieben ist. Auch eine Bestätigung der Kenntnisnahme der Geschäftsbedingungen des Händlers ist bei Amazon nicht möglich. Das Gleiche gilt für die Widerrufs- oder Rückgabeinformation, die nicht so eingebunden werden können, wie es das Gesetz vorschreibt.

„Sprechende Links“ als Hilfslösung

Die Einbindung eines „sprechenden Links“, also eines Links, der in seiner Bezeichnung deutlich macht, dass er beispielsweise auf eine Widerrufsinformation verweist, kann eine Lösung sein, wie einige Urteile des BGH bestätigen. Allerdings bleibt auch hier die weitere Rechtsprechung abzuwarten. Links mit Verweisen auf Pflichtinformationen müssen aber für den Käufer deutlich als Link erkennbar, eindeutig bezeichnet und in unmittelbarer Nähe zum Verkaufsartikel positioniert sein.

Für den Verkauf von Waren und Dienstleistungen auf Online-Portalen, Netzwerken und Plattformen anderer Betreiber haftet immer der Verkäufer, auch wenn er wenig oder gar keinen Einfluss auf die Gestaltung der Angebots- und Bestellseiten hat. Angesichts drohender wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen empfehlen wir Ihnen deswegen, sich bei der Gestaltung Ihrer Angebote und Verkäuferprofile von einem Experten beraten zu lassen.

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