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eBay-Recht

eBay-Recht – auch virtuelle Verkäufe bewegen sich nicht im rechtsfreien Raum

Allein die Frage, ab wann ein eBay-Verkäufer als Gewerbetreibender gilt, beschäftigt Gerichte und Anwälte seit Jahren. Eine abschließende Definition ist bislang noch nicht gefunden. Die Diskussion dieser Frage ist bei Weitem keine juristische Haarspalterei, sondern hat für die Betroffenen handfeste Auswirkungen. Für gewerbliche Anbieter gelten nämlich etliche Vorschriften des Fernabsatzgesetzes, die unbedingt erfüllt werden müssen, um sich rechtlich nicht angreifbar zu machen. Unter anderem muss dem Käufer eine Gewährleistungsgarantie eingeräumt werden. Zudem sind Käufer über ihre Widerrufs- und Rückgabemöglichkeiten zu informieren und das eindeutig und leicht erkennbar.

Ab wann gilt ein eBay-Verkäufer als Gewerbetreibender?

Über die Frage, ab wann ein Anbieter bei eBay als professioneller Verkäufer gilt, entscheidet nicht, ob jemand beispielsweise einen eigenen Online-Shop hat oder den Online-Verkauf auf eBay hauptberuflich betreibt. Als Anhaltspunkt für die Einordnung der Verkäufer dienen verschiedene Indizien, zum Beispiel wenn jemand erkennbar planmäßig oder über einen längeren Zeitraum hinweg Leistungen oder Produkte anbietet. Ein eigener eBay-Shop spricht ebenfalls für eine gewerbliche Orientierung, ebenso wie die Eigenschaft „PowerSeller“. Auch die Anzahl der Bewertungen innerhalb eines Monats kann herangezogen werden. Wer über mehrere Wochen oder Monate hinweg viele Artikel verkauft, gilt nicht mehr als Privatverkäufer. Auch der Verkauf von mehreren gleichen Produkten oder eine professionelle Aufmachung der Beschreibungen und des eigenen Internetauftritts weisen auf einen gewerblichen Hintergrund hin. Jeder Nutzer von eBay, der regelmäßig Waren dort verkauft, kann als gewerblicher Nutzer eingestuft werden!

Abmahngründe bei eBay-Verkäufern

Gewerbliche Verkäufer sollten nicht „privat“ auf eBay verkaufen, ansonsten drohen teure Abmahnungen und rechtliche Konsequenzen. Wer sein Verkäuferkonto regelmäßig und in größerem Umfang nutzen möchte, sollte ein Gewerbe anmelden und sein Anbieterprofil an die Bestimmungen des Fernabsatzrechts anpassen. Dazu gehören:

  • Die Impressumspflicht: Das Impressum eines gewerblichen Anbieters muss den vollständigen Namen des Betreibers enthalten sowie ausführliche Kontaktdaten wie Anschrift, Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse. Aber auch eine eventuelle Registernummer und die Art des Registers, in dem der Anbieter eingetragen ist, die Umsatzsteueridentifikationsnummer, die Wirtschaftsidentifikationsnummer und eventuell zuständige Aufsichtsbehörden oder Kammern müssen aufgeführt werden. Bei manchen Berufen wie beispielsweise bei Apothekern müssen zudem Angaben zur gesetzlichen Berufsbezeichnung oder Berufsordnungen gemacht werden. Im Falle juristischer Personen ist auch der volle Name des oder der Vertretungsberechtigten aufzuführen.
  • Aufklärung über das Widerrufs- und Rückgaberecht: Jeder Käufer muss nach dem Fernabsatzgesetz über seine Widerrufs- und Rückgabem.glichkeiten aufgeklärt werden. In welcher Form dies allerdings bei eBay geschehen soll, ist umstritten. Es empfiehlt sich, die entsprechenden Informationen bereits bei der Artikelbeschreibung mit einzustellen und bei der Bestätigung des Kaufs noch einmal zuzusenden. Auch in „Mein eBay“ sollten sowohl die Impressumsangaben, als auch die Belehrungen noch einmal klar erkennbar hinterlegt werden. Ein Vermerk im Bereich „Über mich“ genügt nicht!
  • Transparente Preisangaben inklusive der Angabe des Grundpreises, Versandkosten usw. 
  • Auch die Vertrags- und Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen bei gewerblichen eBay-Verkäufern nicht fehlen, ebenso wenig wie Gewährleistungs- und Garantiebedingungen.

Beratung vom Medienrechtsanwalt: Rechtssicher und auf dem neuesten Stand

Da die Rechtslage oft nicht eindeutig ist und sich gerade im Bereich der eBay-Auktionen permanent ändert, empfehlen wir, sich von einem Experten bei der Einrichtung eines gewerblichen Profils oder eBay-Shops beraten zu lassen. Wir überprüfen auch gerne bereits bestehende Shops und bieten Ihnen an, Sie über neu in Kraft getretene Änderungen auf dem Laufenden zu halten. Selbstverständlich garantieren wir als seriöse Medienrechtskanzlei für die Rechtssicherheit Ihres von uns geprüften Online-Shops oder Verkäuferprofils!

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