Dr. Metzner Rechtsanwälte, Erlangen, Nürnberg - Urheberrecht, Filesharing, Abmahnungen

Kompetenz
im Medienrecht
Suche:

Wettbewerb im E-Commerce

Abmahnungen gegen Online-Shop-Betreiber

Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht hängen im Internet sehr oft mit fehlerhaft gestalteten Online-Shops oder Anbieterprofilen bei Auktions- und Markplatz-Plattformen wie beispielsweise eBay oder Amazon zusammen. Denn auch online müssen Händler und Verkäufer zahlreiche Vorschriften sowie Informations- und Hinweispflichten beachten, um nicht gegen das Lauterkeitsrecht und das Fernabsatzgesetz zu verstoßen.

Irreführung durch Unterlassen

Vor allem der Bereich „Irreführung durch Unterlassen“ nach § 5a des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) birgt für nachlässige Anbieter zahlreiche rechtliche Stolperfallen, denn alle wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung müssen nicht nur aufgeführt, sondern für den Käufer auch leicht erkenn- und abrufbar sein. Dazu gehören:

  • Ein Impressum mit dem vollständigen Namen des Betreibers, des Unternehmens und seiner eventuellen gesetzlichen Vertreter sowie ausführliche Kontaktdaten wie Anschrift, Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse. Aber auch eine eventuelle Registernummer und die Art des Registers, in dem der Anbieter eingetragen ist, die Umsatzsteueridentifikationsnummer, die Wirtschaftsidentifikationsnummer und eventuell zuständige Aufsichtsbehörden oder Kammern müssen aufgeführt werden. Bei manchen Berufen müssen zudem Angaben zur gesetzlichen Berufsbezeichnung oder Berufsordnungen gemacht werden.
  • Belehrung über das Widerrufs- und Rückgaberecht
  • Eine ausdrückliche Beschreibung aller wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung
  • Transparente Preisangaben inklusive der Angabe des Grundpreises und aller hinzukommenden Kosten wie Transport-, Fracht- und Lieferkosten oder dergleichen
  • Die Vertrags- und Allgemeinen Geschäftsbedingungen
  • Die Aufklärung über Gewährleistungs- und Garantiebedingungen

Vorgaben zur Bestellbestätigungsseite

Ab dem 1. August 2012 gilt zudem die so genannte „Button“-Lösung auf der Bestellbestätigungsseite von Online-Shops, die unmissverständlich klar machen, dass er mit dem Anklicken des Bestell-Buttons einen Kauf tätigt. Auch die Gliederung der Seite muss nun strikten Vorgaben folgen. So darf der „Bestell“-Button nicht am Anfang der Seite stehen. Direkt vor ihm müssen einige Pflichtinformationen aufgeführt werden, die optisch hervorzuheben sind und nicht durch andere Informationen oder Gestaltungsmittel getrennt werden dürfen.

  • Dazu gehört noch einmal eine Beschreibung der „wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung“, wobei allerdings abzuwarten bleibt, was genau sich die Gerichte darunter vorstellen. Bislang gibt es nämlich keine rechtsverbindlichen Vorgaben, wie detailliert das Produkt, die Ware oder Dienstleistung noch einmal beschrieben werden muss.
  • Ebenfalls zwingend mit aufgeführt werden müssen der Gesamtpreis sowie alle zusätzlich anfallenden Kosten wie Mehrwertsteuer und Versandkosten. Der Zusammensetzung des Gesamtpreises aus den verschiedenen Positionen muss nachvollziehbar aufgeschlüsselt werden.
  • Im Falle einer Dienstleistung muss auch die Mindestvertragslaufzeit noch einmal angegeben werden.

Bestellbuttons an zwei Stellen im Bestellformular oder so genannte „statische“ Bestellbuttons, die immer im Bild bleiben, auch wenn man weiterscrollt, sind ab diesem Zeitpunkt ebenso wie falsch aufgebaute Bestellseiten abmahnfähig! Ziel ist es, dem Kunden noch einmal alle Pflichtinformationen zusammengefasst vor Augen zu führen.

Kontakt

Dr. Metzner Rechtsanwälte

Kostenlos anrufen:
0800 12 12 002

Kanzlei Erlangen:
Stubenlohstr. 8
91052 Erlangen
Tel. (0 91 31) 6 11 61 - 0
Fax (0 91 31) 6 11 61 - 19
Anfahrt Erlangen

E-Mail: 
post(at)kanzlei-metzner.de

PayPal Logo