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Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht – Gesetze gegen einen ungeregelten Markt

Das Wettbewerbsrecht regelt mit Bestimmungen und Vorgaben des Gesetzgebers den marktwirtschaftlichen Wettbewerb und ruht auf zwei Grundpfeilern: Dem so genannten „Lauterkeitsrecht“, also dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), und dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, landläufig auch „Kartellrecht“ genannt. Hinzu kommen noch Regelungen zum Vergaberecht bei Ausschreibungen öffentlicher Auftraggeber.

Ziel des Wettbewerbsrechts ist ein freier und fairer Leistungswettbewerb zwischen den Marktteilnehmern. Mit einem fairen Wettbewerb können sich ausreichend Anbieter am Markt beweisen, die Entstehung von Monopolen wird verhindert. Der Wettbewerb leistungsfähiger Anbieter sorgt für wirtschaftliche Stabilität.

Unlauterer Wettbewerb

Das Kartellrecht soll für die Betrachtung des Wettbewerbsrechts im eCommerce an dieser Stelle außer Acht gelassen werden. Wenn Sie hier Informationen oder Beratung benötigen, helfen wir Ihnen gerne jederzeit weiter.

Das Lauterkeitsrecht schreibt eine Vielzahl von Normen vor, die im freien Leistungswettbewerb unter den Marktteilnehmer eingehalten werden müssen. Dazu gehören unter anderem die Koppelung der Teilnahme an einem Gewinnspiel oder Wettbewerb an einen Kauf, das Ausnutzen der Unerfahrenheit von jungen Kunden und Kindern, nicht gekennzeichnete redaktionelle Werbung, die bewusste Täuschung oder unangemessene Beeinflussung der Käufer, die unerlaubte Verwendung von Qualitätssiegeln, Behinderung der Wettbewerber und irreführende oder vergleichende Werbung. Im Internet werden vor allem Vergehen nach § 5a des UWG abgemahnt: Die Irreführung durch Unterlassen. Mehr Informationen hierzu finden Sie im Unterpunkt Wettbewerb im eCommerce.

Abmahnung und Unterlassungserklärung

Verstöße gegen das Lauterkeitsrecht werden meist von Mitbewerbern und konkurrierenden Unternehmen beanstandet, die dann eine mit einer Unterlassungserklärung verbundene Abmahnung in die Wege leiten. Auch ein Schadensersatzanspruch wird in bestimmten Fällen geltend gemacht. Mit dem Instrument der Abmahnung und der Unterlassungserklärung wird der Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht dann häufig außergerichtlich beigelegt. Weitere Informationen zum Rechtsinstrument der Abmahnung finden Sie in unseren FAQs.

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