Dr. Metzner Rechtsanwälte, Erlangen, Nürnberg - Urheberrecht, Filesharing, Abmahnungen

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Kleines Urheberrecht

Design als Schutzobjekt

Eine eigene Art von Immaterialgüterrechten stellen die so genannten Geschmacksmuster dar, die unter das „kleine Urheberrecht“ fallen. Gemeint sind „zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsformen eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon“, also das, was landläufig als (Produkt)Design verstanden wird. Zu den Geschmacksmustern gehören auch Logos, die sowohl als Geschmacksmuster, als auch als Marke oder beides eingetragen werden können. Entscheidend ist bei der Anmeldung eines Schutzrechtes für ein Design, dass dieses eine neue kreative Leistung erkennen lässt und sich aufgrund seiner Eigenart von anderen Designs unterscheidet. Wie bei der Eintragung von Marken auch geht es also um das Kriterium der Unterscheidbarkeit und Unverwechselbarkeit.

Für das Kriterium der „Neuheit“ gilt eine so genannte „Neuheitsschonfrist“, die besagt, dass eine Anmeldung eines Geschmacksmusters bis zu zwölf Monaten nach der erstmaligen Veröffentlichung möglich ist. Angemeldet werden können Geschmacksmuster für den deutschen Markt beim Deutschen Patent- und Markenamt.

Internationale Anmeldung von Geschmacksmustern

Wer sein Design europaweit schützen lassen möchte, hat die Wahl zwischen einem eingetragenen und einem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Ein eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster muss beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt registriert werden. Es gilt in der gesamten Europäischen Union und sichert dem Anmelder vollumfängliche Markenschutzrechte innerhalb der EU zu.

Auch das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist EU-weit gültig, allerdings können hiermit nur Nachahmungen verboten werden. Nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster müssen nicht registriert werden, es langt die offizielle Offenbarung der jeweiligen Branche und den Fachleuten gegenüber. Eine Pressemitteilung in relevanten Branchenforen oder die Ausstellung des Designs auf einer Fachmesse sind ausreichend. Wichtig ist allerdings die Dokumentation der Veröffentlichung, ansonsten kann nicht bewiesen werden, dass das Geschmacksmuster offenbart wurde!  Wer sein Design in Deutschland als Geschmacksmuster anmeldet, hat es gleichzeitig für drei Jahre als nicht eingetragenes EU-weites Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt, da alle Neuanmeldungen im Geschmacksmusterblatt veröffentlicht werden.

Weltweit können Geschmacksmuster über das Internationale Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum angemeldet werden. Bei der Registrierung müssen die Staaten, in denen das Geschmacksmuster geschützt werden soll, einzeln angegeben werden.

Geschmacksmusteranmeldungen: Hilfe vom Experten

Auch im Bereich der Geschmacksmuster ist eine gründliche Recherche des Marktes und bereits bestehender Designs zu empfehlen. Experten beraten zur Auswahl des Schutzgegenstandes und übernehmen die Anmeldeformalitäten oder überwachen nach erfolgreicher Anmeldung die Einhaltung Ihrer Schutzrechte durch Mitbewerber. Fragen Sie uns – wir beraten Sie gern!

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