Dr. Metzner Rechtsanwälte, Erlangen, Nürnberg - Urheberrecht, Filesharing, Abmahnungen

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Recherche Markennamen

Markenrecherche – Prüfen vor der Anmeldung

Bedingung für das Eintragen einer Marke und deren Anerkennung ist deren Alleinstellungsmerkmal, mit dem sie sich von anderen Produkten, Dienstleistungen und Marken absetzt. Um diese Originalität zu schützen, darf eine neu einzutragende Marke nicht mit älteren, bereits bestehenden Marken oder „Kennzeichen“ in Konflikt geraten. Da das Markenamt vor der Eintragung eventuelle Rechts- und Schutzkollisionen nur auf „absolute Eintragungshindernisse“ wie fehlende Markenfähigkeit, Täuschungsabsicht oder Verwendung nicht erlaubter Hoheitszeichen etc. prüft, obliegt es dem Besitzer der neuen Marke, mögliche „relative Schutzhindernisse“ zu recherchieren.

Das Prioritätsprinzip

Im Markenrecht gilt das Prioritätsprinzip. Inhaber bereits eingetragener Marken können bei zu großer Ähnlichkeit Widerspruch gegen neue Marken einlegen, die Benutzung abmahnen oder Löschungsklage erheben. Eine Kollision liegt meist dann vor, wenn unter ähnlich gestalteten oder klingenden Marken vergleichbare Waren oder Dienstleistungen verkauft werden. Markeninhaber können anderen die Verwendung von Marken, bei denen eine Verwechslungsgefahr oder eine Kollision vorliegt, verbieten. Das Schutzrecht gilt aber bei normalen Registermarken nur für die Waren und Dienstleistungen, die bei der Eintragung angegeben wurden.

Je bekannter, desto größer der Schutzbereich

Besondere Vorsicht ist bei bekannten Marken angebracht. Je bekannter eine Marke, desto größer ist ihr Schutzbereich – unabhängig vom eigentlich eingetragenen Produkt oder der ursprünglich registrierten Dienstleistung. National oder international bekannte Marken haben einen so großen Schutzbereich, dass allein eine entfernte Ähnlichkeit mit dem Markennamen oder dessen Gestaltung deren Rechte verletzt. Schon das Hervorrufen einer Assoziation mit der allseits bekannten Marke gilt als Beeinträchtigung ihres Markenwertes.

Rechte titelfähiger Werke

Bei der Recherche älterer Marken werden oft die so genannten „Kennzeichen“ vergessen. Bei diesen handelt es sich zwar nicht um eingetragene Marken, dennoch gelten Firmennamen, Bücher-, Zeitschriften-, Magazin- und Filmtitel, Software-Bezeichnungen, Titel von Ton- oder Bühnenwerken oder beispielsweise Veranstaltungstitel wie alle titelfähigen Werke als schutzwürdig. Deswegen ist vor einer Neueintragung einer Marke auch eine mögliche Kollision mit diesen Werktiteln zu prüfen.

Beratung durch den Experten

Angesichts der Vielzahl an Schutzansprüchen im Markenrecht sollten Sie sich bei der Markenrecherche von einem Experten beraten lassen. Gerne unterstützen wir Sie mit unseren Kenntnissen und Erfahrungen im Markenrecht – von der Recherche und Eintragung neuer Marken bis zur Überwachung der Schutzrechte bereits bestehender Marken.

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