Dr. Metzner Rechtsanwälte, Erlangen, Nürnberg - Urheberrecht, Filesharing, Abmahnungen

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Rechtsanwalt Piraterie und Markenstrafrecht

Verfolgung von Markenrechtsverletzungen

Wie bei jeder Schutzrechtsverletzung können auch Inhaber von Marken diese gegen Angriffe schützen. Werden die eigenen Markenrechte von einer anderen Marke tangiert oder die eigene Marke gar plagiiert, kann man nicht nur im Rahmen der dreimonatigen Widerspruchsfrist nach Anmeldung einer neuen Marke Widerspruch einlegen, sondern jederzeit ein Löschungsverfahren beantragen oder wegen der Verletzung der eigenen Markenrechte ein Verfahren einleiten.

Vor allem aber sollte jeder Markeninhaber sein ausschließliches Recht an der eigenen Marke geltend machen und gegen mögliche Verletzungen vorgehen, da falsche Großzügigkeit zu oft teuer bezahlt wird. Instrumente hierfür sind eine außergerichtliche Abmahnung sowie Ansprüche auf Unterlassung, Rückruf und Vernichtung, Auskunft, Beendigung der Verletzung der eigenen Markenrechte bis hin zur Beschlagnahme markenverletzender Ware durch den Zoll oder Schadensersatzforderungen.

Produktpiraterie

Ein besonderer Fall von Markenrechtsverletzungen ist die so genannte Produktpiraterie. Wenn die eigenen Markenprodukte illegal kopiert und als „echte“ Markenware verkauft werden, können und sollten sofort strafrechtliche Schritte eingeleitet werden. Auf Abmahnungen kann hier verzichtet werden, denn Warenfälschungen verletzen die Urheber- und gewerblichen Schutzrechte gewerbsmäßig und in krimineller Absicht. Zu unterscheiden sind Plagiate von so genannten Nachahmerprodukten, die einem Original ähneln. Diese Ähnlichkeit darf aber nicht zu beabsichtigten Verwechslungen führen, denn dann würde es sich um Plagiate handeln.

Strafverfolgung wegen Markenverletzung

Wir unterstützen Sie schnell und kompetent beim Vorgehen gegen Produktpiraterie, beim Verfassen einer entsprechenden Anzeige und bei der Einforderung Ihrer Markenrechte. Selbstverständlich übernehmen wir auch die Strafverteidigung von Mandanten, denen Markenverletzung vorgeworfen wird.

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