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18.05.2017, Urheber und Medienrecht, Internet- und Onlinerecht, Markenrecht
Gericht urteilt: Real darf keine Adlerlogos mehr vertreiben!

Das Oberlandesgericht München entschied durch ein Teilurteil, dass die Supermarktkette "Real" Fußball-Trikots im Retro-Stil mit Adler-Logo nicht länger vertreiben darf. In dem Rechtsstreit ging es um die Frage, ob die von Real während der Fußballweltmeisterschaft 2014 vertriebenen T-Shirts die Markenrechte des Deutschen Fußballbunds verletzen. Der DFB hatte wegen Verletzung zweier für den DFB eingetragener Wort-/ Bildmarken Klage auf Unterlassung eingereicht.

Nun muss es Real künftig unterlassen, kurzärmlige Retro-Shirts anzubieten, die bestimmte Merkmale wie ein Adler-Logo im Kreis auf der linken Brust aufweisen. Außerdem muss das Unternehmen dem DFB den bisher entstandenen und noch anfallenden Schaden ersetzen. Die Revision gegen das Urteil ist nicht zugelassen. Real kann allerdings beim Bundesgerichtshof eine Nicht-Zulassungsbeschwerde einlegen.

Anders als die betroffenen Retro-Trikots, darf eine Auto-Fußmatte, die ebenfalls ein Adler-Logo als Aufdruck hatte, weiterhin vertrieben werden. Beim Trikot dagegen wurde der Verkaufsstopp gerichtlich bestätigt. Der DFB sieht sein Logo als Wort-Bild-Marke, die durchaus geschützt werden kann.

Der Rechtsstreit ist allerdings noch nicht beendet: Das Oberlandesgericht entschied durch Teilurteil im Rahmen eines wettbewerbsrechtlichen Verfahrens.

Beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) sind weitere Verfahren anhängig. Real hatte dort Anträge auf Löschung des Markenschutzes von DFB-Logos gestellt. Bis zu dem Entscheidungszeitpunkt dieser Ämter, setzt das Oberlandesgericht München sein Urteil aus.

 

Die mit Spannung erwarteten Urteilsgründe werden wir an dieser Stelle wiedergeben, sobald diese im Volltext verfügbar sind.

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