Aufgrund Äußerungen auf Facebook wird Mann wegen Volksverhetzung verurteilt

Amtsgericht Traunstein, 510 JS 54808/16

Ein 65-jähriger Mann aus Oberbayern wurde durch das Amtsgericht Traunstein wegen Volksverhetzung und Beleidigung zu einer Geldstrafe von insgesamt 2200 Euro verurteilt. Er hatte sich zuvor auf Facebook öffentlich gegen Flüchtlinge geäußert und diese unteranderem als „Invasoren“ und „rapefugees“ bezeichnet. Außerdem hatte er die ZDF-Moderatorin Dunja Hayali als „dreckige Systemnutte“ bezeichnet.