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08.03.2019, Markenrecht
Der BGH entscheidet: Produkte dürfen als "olympiareif" beworben werden

Zu dem Urteil kam es, da der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) einen Textilgroßhandel abgemahnt hatte, der im Jahr 2016 zur Zeit der Olympiade seine Sportklamotten mit den Begriffen "olympiareif" und "olympiaverdächtig" beworben hatte. Der DOSB sah dadurch das Olympia-Schutzgesetz verletzt, welches die "olympischen Bezeichnungen", also Wörter wie "Olympiade", "Olympia" oder "olympisch", vor der Nutzung durch Dritte bewahren soll.
In Folge der Abmahnung gab der Texitlhändler eine Unterlassungserklärung ab, weigerte sich aber, die entstandenen Abmahnkosten zu bezahlen. Deshalb ging der Olympische Sportbund vor Gericht, und bekam zunächst Recht. In der Revision entschied das Oberlandesgericht Rostock aber zugunsten des Händlers und kippte das Urteil. Diese Entscheidung hat der Bundesgerichtshof jetzt bestätigt.
Er begründet das in einer Pressemitteilung damit, dass der Bezug der betroffenen Werbung zu den Olympischen Spielen nicht eng genug ist. Außerdem erkennt das Gericht die Wörter „olympiareif“ und „olympiaverdächtig“ als Synonyme für eine außergewöhnlich gute Leistung an.

Das Urteil wird bald veröffentlicht unter: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2019&nr=93231&linked=urt&Blank=1&file=dokument.pdf

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